Mittwoch, 25. März 2015

Müller, unbefristet


Fußballspieler haben Vertrag, und manchmal verlängern sie Vertrag. Das weiß man. Bevor sie verlängern, behaupten Fußballspieler gerne, mit noch vielen anderen sehr berühmten Vereinen verhandelt zu haben. Das ist gut für den Marktwert.

Damit soll jetzt Schluss sein. Das Arbeitsgericht Mainz hat entschieden, dass sich das Arbeitsverhältnis des Mainzer Torhüters Heinz Müller nach einmaliger Vertragsverlängerung in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis umgewandelt habe. Der Kollege Blaufelder stellt hier die Sach- und Rechtslage dar.  Dabei gibt es Mehrfachbefristungen durchaus, nur eben nicht dort, wo sie seit Menschengedenken üblich sind. Sagt das Arbeitsgericht Mainz.

Die "Ungewissheit über die Leistungsentwicklung" sei kein ausreichender sachlicher Grund für eine Befristung urteilt das Arbeitsgericht bei einem 34jährigen Leistungssportler. Erwartet uns jetzt also bald der Hundertjährige im Tor? Auch die "Eigenart der Arbeitsleistung" rechtfertige es nicht, Fußballtorhüter anders zu behandeln als - sagen wir mal - Bauarbeiter. Dabei ist es heutzutage zulässig, selbst ödeste Bürojobs immer wieder zeitlich zu befristen, wenn man nur den schwankenden Bedarf irgendwie nachweist.

Da ist mit einer eifrigen Arbeitsrichterin wohl ihr Karteikartenwissen durchgegangen. Oder sie hat etwas zu tief ins Glas geguckt. Dabei ist Karneval vorbei.

Narhalla Marsch! Auf zum Landesarbeitsgericht.

Dienstag, 24. März 2015

Zehn Thesen zur Pflichtverteidigung


"Kür und Pflicht" heißt es beim Kollegen Laudon, eine Innenansicht davon hat der Kollege Dr. Adam Ahmed der SZ geliefert. Gemeint ist die leidige "Pflichtverteidigung", eigentlich notwendige Verteidigung, § 140 StPO. Die gesetzliche Regelung wird allenthalben für unzureichend gehalten, größtenteils zu Recht. Aber was ist die Alternative? Während das Thema hier schon einmal etwas pointiert dargestellt wurde, will ich dieses Mal einen analytischen Ansatz wagen. Zehn Thesen:
  1. Muss das Gericht selbst einen Pflichtverteidiger auswählen, kommen immer wieder dieselben Kollegen zum Zuge. Das ist offenbar an allen Gerichten ähnlich. Es entsteht ein Pool von wenigen "Pflichtverteidigern", die weit überwiegend von diesen "Pflichtmandaten" leben. Ob das Kalkül oder bloß Trägheit der zuständigen Richter ist, lässt sich nicht eindeutig sagen.
  2. Dadurch entsteht eine Abhängigkeit dieser Verteidiger vom Gericht, die so vom Gesetz gerade nicht beabsichtigt ist. Diese Verteidiger sind wirtschaftlich davon abhängig, immer wieder beigeordnet zu werden.
  3. Man tritt diesen Kollegen sicherlich nicht zu nahe, wenn man sagt, dass deren Abhängigkeit nicht gerade dazu führt, die - manchmal notwendige - Konfrontation mit dem Gericht zu suchen. Ganz abgesehen davon, dass Unabhängigkeit einer der Kernwerte ("core value") der Anwaltschaft ist.
  4. Durch das ständige Beiordnen immer derselben Rechtsanwälte entsteht ein Näheverhältnis zwischen Rechtsanwalt und Gericht, das auch unter dem Gesichtspunkt der möglichen Korruption (§§ 331 - 334 StGB) nicht ganz unbedenklich ist. Es ist eben ein Geben und Nehmen. Bei vergleichbaren Konstellationen in der freien Wirtschaft haben Gerichte regelmäßig keine Probleme, eine - auch stillschweigende - Unrechtsvereinbarung anzunehmen und entsprechend Vorteilsnahme bzw. Bestechlichkeit anzunehmen.
  5. Dieser Dynamik könnte man nur vorbeugen, indem man die Auswahl der Pflichtverteidiger von den Gerichten vollständig weg delegiert. Die immer wieder vorgeschlagene Bindung an irgendwelche "Listen" ist praktisch kaum handhabbar und dürfte obendrein der richterlichen Unabhängigkeit widersprechen.
  6. Dadurch würde sich auch das böse Wort von der "Verteidigung zweiter Klasse" erledigen. Die Strafverteidigervereinigungen betonen zwar immer wieder, dass Pflichtverteidigung keine "Verteidigung zweiter Klasse" wäre, aber das ist wohl eher ein frommer Wunsch. Für Pflichtverteidiger gibt es weniger Geld, und für weniger Geld gibt es in der freien Marktwirtschaft weniger Leistung. So einfach ist das. Das hat übrigens nichts mit der Qualität der betroffenen Verteidiger zu tun.
  7. Fiele die Zuständigkeit der Gerichte weg, stellte sich die Frage, wer dann für die Auswahl zuständig werden sollte. Die - häufig vorgeschlagenen - Rechtsanwaltskammern dürften schon organisatorisch hierzu kaum in der Lage sein. Jeder Auswahlvorgang würde zu erheblichen Kosten führen, die letztlich die Anwaltschaft tragen müsste.
  8. Man sollte nicht vergessen, dass das beschriebene Dilemma maßgeblich von den Angeklagten verursacht wird, die nämlich in der gesetzten Frist keinen Verteidiger benannt haben. Das liegt schon längst nicht mehr an fehlenden Möglichkeiten, sondern an eigener Trägheit.
  9. Da stellt sich die Frage, ob man die notwendige Verteidigung nicht einfach abschafft und stattdessen die Beschuldigten intensiver über die Vorteile eines Verteidigers aufklärt. Bei der Rechtsbelehrung über die Möglichkeit der Rechtsmittel wird dies ähnlich gehandhabt, ohne das dadurch Rechte des Beschuldigten unzulässig beschränkt würden.
  10. Die notwendige Verteidigung müsste dann durch eine Art Prozesskostenhilfe ersetzt werden, die man auch gleich an zeitgemäße Voraussetzungen knüpfen könnte. Die meisten Menschen denken sowieso, Pflichtverteidigung und Prozesskostenhilfe wären beide von sozialer Bedürftigkeit abhängig.

Montag, 23. März 2015

Das Berufsrecht in einer Kaffetasse


Das Bundesverfassungsgericht hat sich geirrt. Die Verfassungsbeschwerde eines Kollegen , der mit dem Motiv einer Frau, die ihr Kind schlägt, auf einem Kaffeebecher werben wollte, war erfolglos. Auch das Motiv einer Pistole mit dem Mut machenden Slogan "Nicht verzagen, (Name des Anwalts) fragen" kam nicht gut an. Man hat die Verfassungsbeschwerde des Kollegen nicht einmal zur Entscheidung angenommen.

Spiegel Online hält dies - wenn auch in einer Glosse - für einen verdienten Sieg des guten Geschmacks. Aber - Glosse hin oder her - es ist nicht Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts, über schlechten Geschmack zu richten. Das Bundesverfassungsgericht hütet nicht den guten Geschmack, sondern die Verfassung.

In der Verfassung gibt es schließlich eine Berufsfreiheit (Art. 12 GG) und eine Meinungsäußerungsfreiheit (Art. 5 GG). Beide Freiheiten kann man einschränken, dort wo andere Rechte oder Gesetze sonst verletzt würden. Das soll hier angeblich die Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) sein, insbesondere deren § 43a BRAO. Diese Vorschrift statuiert die Grundpflichten des Rechtsanwaltes, darunter auch das so genannte "Sachlichkeitsgebot", § 43a Abs. 3 Satz 1. Der Rechtsanwalt darf sich nicht unsachlich verhalten. Was das ist, steht exemplarisch in § 43a Abs. 3 Satz 2:
"Unsachlich ist insbesondere ein Verhalten, bei dem es sich um die bewusste Verbreitung von Unwahrheiten oder solche herabsetzenden Äußerungen handelt, zu denen andere Beteiligte oder Verfahrensverlauf keinen Anlass gegeben haben".
Diese beiden Alternativen sind hier ersichtlich nicht betroffen. Gleichwohl können auch andere Verhaltensweisen unsachlich sein, die Aufzählung ist nämlich nur exemplarisch. Aber sie müssten schon von ähnlicher Qualität sein.  Der Beschwerde führende Rechtsanwalt hat auf die Werbung der Firma Benetton aus den Neunzigern verwiesen.

Das hat das Bundesverfassungsgericht offenbar nicht überzeugt; für Rechtsanwälte würden andere Regeln gelten als für die freie Wirtschaft. Das lassen wir hier mal so stehen, obwohl man sich auch darüber trefflich wird streiten können.

Aber festzuhalten ist, dass ein Bekleidungshersteller mit ölverschmierten Seevögeln oder einem nackten Hintern mit Stempelaufdruck "HIV-positiv" (beides Benetton-Motive) wesentlich weniger zu tun hat als ein Rechtsanwalt mit einer Schusswaffe oder Gewalt gegen Kinder. Die Werbung des Rechtsanwaltes ist damit wesentlich weniger unsachlich als die (erlaubte!) Werbung der Firma Benetton. Das wäre schon eine Randnotiz wert gewesen.

Maßgeblich ist aber in meinen Augen etwas ganz anderes: Kann es so etwas wie "unsachliche" Werbung überhaupt geben? Muss Werbung nicht qua definitionem immer unsachlich sein? Sie muss, denn Werbung will auffallen. Sachliche Werbung ist ein Oxymoron; so etwas gibt es nicht. Werbung zielt auf Emotionen, auf das Un- und Halbbewusste, niemals auf den Verstand.

Rein verstandesmäßige "Information" von Werbung zu fordern, kommt einem Werbeverbot gleich. Ein Werbeverbot aber wäre auch für Rechtsanwälte verfassungswidrig. Für "guten Geschmack" bleibt da kein Raum. Damit hätte sich das Bundesverfassungsgericht auseinandersetzen müssen.

Das hat es dieses Mal leider nicht getan. Es wird ein nächsten Mal geben.



Freitag, 20. März 2015

FakeFakeFake


Nein, ich bin kein Fan von Jan Böhmermann. Satire darf zwar alles, aber sie muss nicht. Und eines sollte Satire um jeden Preis vermeiden: Dass Meinung zur Beliebigkeit verkommt. Aber genau das hat Jan Böhmermann geschafft.

Es ist alles egal. Keiner weiß mehr, ob der griechische Minister denn nun Mittelfinger ausgestreckt hat, oder ob es der Böhmermann war, der den Finger in eine Aufzeichnung hineinmanipuliert hat oder ob Jan Böhmermann nur so getan hat, als habe er den Finger in eine Aufzeichnung hineinmanipuliert oder ob Jan Böhmermann vielleicht jetzt nur so tut, als habe er so getan, als hätte er den Finger in eine Aufzeichnung hineinmanipuliert. Die Referenzkette ließe sich ewig weiterspinnen und am Ende steht die vollständige Beliebigkeit. Weil man aber nicht weiß, wo das Ende ist, ist die Beliebigkeit bereits erreicht.

Das ist keine Satire, das ist Selbstdarstellung mit höchstmöglicher Umdrehungszahl, Raab ultra. Und aus der Mitte der völligen Indifferenz entspringt irgendwann einer, der es ernst meint. Von dem werden dann alle denken, er mache Witze, der es aber bitter ernst meint. Das werden die Allesweglacher aber erst merken, wenn es zu spät ist.


Donnerstag, 19. März 2015

"...da dürfen wir alles"


Wann immer in Deutschland über Justizirrtümer gesprochen wird, darf der Fall des Bauern Rudolf Rupp nicht fehlen. Das war der, den seine Angehörigen angeblich umgebracht und die Leiche den Schweinen zum Fraß vorgeworfen haben sollten, siehe hier. Einige Angehörige waren als mutmaßliche Täter vom Landgericht Landshut unter bemerkenswerten Umständen verurteilt worden. Selbst das spätere Auftauchen der unversehrten Leiche hatte die Staatsanwalt und Gericht seinerzeit nicht veranlasst, die offensichtlichen Fehlurteile zu überprüfen.

Der Nachklapp zum Fall Rupp verschlägt einem jetzt vollständig die Sprache. Der Kollege Laudon berichtet hier.

Schon im Ursprungsverfahren war bekannt geworden, dass die Polizei einige Aussagen - vorsichtig ausgedrückt - auf nicht ganz gesetzeskonforme Weise erlangt hatte. Ein Zeuge hat sich nach Wiederaufnahme des Verfahrens in der Hauptverhandlung vor dem Landgericht beschwert.
Er sei von den Beamten zu einem Geständnis gedrängt worden. Dabei habe ein Beamter ihm eine Schusswaffe an die Schläfe gehalten und dazu gesagt: "Es geht schließlich um Mord, da dürfen wir alles".

An dieser Stelle holen wir einmal tief Luft und versuchen, ganz nüchtern und ohne unziemlichen Krawall zu umreißen, was im Anschluss daran eigentlich hätte passieren müssen: Die Staatsanwaltschaft hätte ein Ermittlungsverfahren gegen diesen Beamten und etwaige Mittäter einleiten müssen, denn aufgrund der Aussage bestand ein Anfangsverdacht. Da es sich bei den Vorwürfen gegen den Beamten um eine Straftat handelt, wäre die Staatsanwaltschaft zur Einleitung eines Strafverfahrens nach dem Legalitätsprinzip verpflichtet gewesen, § 152 Abs. 2 StPO. Das mögliche Absehen von der Verfolgung wäre schon aufgrund der Deliktsnatur - es handelt sich um Amtsdelikte - nicht opportun gewesen.

Was aber hat die Staatsanwaltschaft tatsächlich gemacht? Sie hat ein Strafverfahren wegen Uneidlicher Falschaussage, § 153 StGB, eingeleitet - gegen den Zeugen. Da holen wir nochmals tief Luft und fragen uns: Kann das richtig sein? Dazu müsste die Staatsanwaltschaft ja einen Anfangsverdacht gegen den Zeugen gehabt haben, siehe oben. Hat sie aber nicht, zumindest hat das Amtsgericht in erster Instanz keine Anhaltspunkte dafür gefunden, dass der Zeuge gelogen haben könnte und hat ihn freigesprochen.

Warum steht der ehemalige Zeuge und derzeitige Angeklagte jetzt aber nochmals vor Gericht? Weil die Staatsanwaltschaft nach dem Freispruch Berufung zum Landgericht eingelegt hat. Wir holen ein drittes Mal tief Luft und fragen uns mit der gebührenden Sachlichkeit, unter welchem rechtlichen Gesichtspunkt sie das wohl getan haben mag. Nach den Richtlinien für das Straf- und Bußgeldverfahren (RiSTBV) handelt es sich bei der Einlegung von Rechtsmitteln um eine Ermessensentscheidung. Das Rechtsmittel muss nicht, soll aber dann eingelegt werden, wenn wesentliche Belange der Allgemeinheit dies gebieten und das Rechtsmittel aussichtsreich ist (Nr. 147 Abs. 1, Satz 1).

Ob diese Voraussetzungen hier gegeben sind, mag der geneigte Leser selbst entscheiden.








Mittwoch, 18. März 2015

Nicht wirklich peinlich


Drei Anwälte konsultiert, drei üppige Rechnungen erhalten, aber keine Leistung. Alle Anwälte ahnungslos, einer vorübergehend verschwunden. Erst dann kam die Rettung. Das ist in Kürze der Fall, den der Handelsvertreterblog schildert und mit "Peinlich für die Anwaltschaft" überschreibt.

Ob das wirklich jemandem peinlich sein muss, weiß ich nicht. Dafür gibt die Sachverhaltsschilderung einfach nicht genug her. Nur weil jemand einen hohen (angemessenen?) Vorschuss fordert, muss die Beratung ja nicht schlecht sein. Die Information, dass "eine derartig hohe Forderung nicht durchzusetzen sei" kann auch ein Hinweis auf die zweifelhafte Solvenz des Gegners gewesen sein. Ich weiß es nicht. Sei es, wie es will.

Aber für "die Anwaltschaft" ist das jedenfalls nicht peinlich. Denn "die Anwaltschaft" gibt es nicht. Es gibt die Anwaltskammern, das ist jeweils die Gesamtheit aller in einem Oberlandesgerichtsbezirk zugelassenen Rechtsanwälte ( § 60 Abs. 1 BRAO). "Anwaltschaft" hört sich anders an. "Anwaltschaft", das klingt nach einem homogenen Konstrukt mit hierarchischen Strukturen, so wie "Staatsanwaltschaft". Dem Oberstaatsanwalt sollte peinlich sein, wenn ein Dezernent Unsinn schreibt, denn das fällt auf ihn zurück.

Rechtsanwälte sind aber keine Behörde. Rechtsanwälte haben keine Hierarchie. Rechtsanwälte üben einen freien Beruf aus, jeder für sich.

Ich weigere mich, mich für Kollegen zu schämen, mit denen ich nicht das geringste zu tun habe. Auch wenn die schlecht gearbeitet haben sollten.

Dienstag, 17. März 2015

Schießen Sie auf die Ratte


Auf der Seite "11days" des Künstlers Florian Mehnert können Sie entscheiden, ob eine Ratte mittels einer Drohne abgeschossen werden soll. Wir befinden uns aktuell am neunten von elf Tagen. In knapp drei Tagen ist es so weit. Dann werden wir sehen, wie die Beobachter entschieden haben und ob die Ratte vielleicht trotzdem überlebt.

Auf der Seite heißt es, das Kunstexperiment untersuche "die Folgen der Überwachung, den Einsatz von ferngesteuerten bewaffneten Drohnen". Wenn das so wäre, wäre es kein Kunstexperiment. Kunst im heutigen Sinne hatte immer zum Ziel, der Gesellschaft einen Spiegel vorzuhalten. Das fing mit Objekten an, ging über Aktionskunst und mittlerweile sind wir bei einer Kunst angelangt, die sich maßgeblich aus der Reaktion ihrer Betrachter konstruiert. Die Künstlerin Marina Abramovic - die sich immer wieder selbst ausstellt - hat gesagt, nicht sie sei das Kunstwerk, sondern die Zuschauer, die sich vor ihr versammeln.

Ein Vorreiter dieser Kunst war übrigens der großartige Dieter Meier (auch bekannt durch die Band "Yello"), der sich Anfang der Siebziger Jahre mit einem Revolver bewaffnet an die Museumswand stellte und auf die Besucher zielte. Beruhigend: Darunter stand ein Schild mit der Aufschrift "This man won't shoot".

Im Falle des mutmaßlichen Rattentöters wird es ähnlich sein, wie auch der Kollege Gulden vermutet. Als Kunst bleibt die Reaktion Tausender - der Kollege nennt sie "Heckenpenner" - die in die Falle tappen und im Internet jetzt ihrer Verlogenheit freien Lauf lassen.

Vielleicht würde das sogar das Leben einer Ratte aufwiegen.